Frequently asked questions
Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR)
Hier müssen alle in den Verkehr gebrachten Verpackungsmengen gemeldet werden, die Zentrale Stelle wird von der Rechts- und Fachaufsicht des Umweltbundesamtes, Bundesrechnungshof überwacht.
Die Zentrale Stelle wurde als Stiftung von folgenden Verbänden gegründet:
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Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie e.V.
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Handelsverband Deutschland – HDE – e.V.
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Industrievereinigung Kunststoffverpackungen e.V.
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Markenverband e.V.
Duale Systeme
Die dualen Systeme oder auch System genannt, sind die Unternehmen (Systembetreiber) welche eine Genehmigung der zuständigen Landesbehörde zum Betrieb eines Systems zur Rücknahme von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen erhalten hat.
Wir arbeiten mit dem Systembetreiber Reclay Systems GmbH zusammen. Die dualen Systeme werden von der Zentralen Stelle überwacht. Die Zentrale Stelle hat auf der Webseite eine Liste mit allen in Deutschland zugelassenen dualen Systemen mit Ansprechpartnern veröffentlicht unter Information & Orientierung → Hilfe & Erklärung → Service. Stand 1.04.19 sind acht (duale) Systeme bei der ZSVR zugelassen und gelistet. Die dualen Systeme sind privatwirtschaftliche Unternehmen, die die Sammlung, Sortierung und Verwertung von gebrauchten Verkaufsverpackungen in Deutschland organisieren.Die dualen Systeme stehen im Wettbewerb zueinander, die Preise sind Marktpreise und müssen dort abgefragt werden.
Hersteller systembeteiligungspflichtiger Verpackungen
Eine systembeteiligungspflichtige Verpackung ist eine Verkaufs- und/oder eine Umverpackung, die durch einen Hersteller gewerbsmäßig abgegeben wurde und typischerweise bei privaten Endverbrauchern (private Haushalte oder diesen vergleichbare Anfallstellen) als Abfall anfällt.
Lizenzieren
„Lizenzieren“ bedeutet m Sinne des VerpackG, dass Sie die zum Verkauf eingesetzten Verpackungsmengen bei einem offiziellen dualen System gebührenpflichtig anmelden.
Hersteller im Sinne des VerpackG
Hersteller eines Produktes ist in der Regel der Erstinverkehrbringer in Deutschland und damit verpflichtet, sich zu registrieren, sofern er gewerbsmäßig tätig wird. Hat dieser Hersteller aber seinen Sitz im Ausland, so kann auch der inländische Importeur als Erstinverkehrbringer in Deutschland und damit als Hersteller gelten.
Erstinvehrkerbringer
Wer erstmals in Deutschland eine mit Ware befüllte systembeteiligungspflichtige Verpackung gewerbsmäßig (ggf. auch unentgeltlich) an einen Dritten mit dem Ziel des Vertriebs, des Verbrauchs oder der Verwendung abgibt, gilt als Erstinverkehrbringer im Sinne des Verpackungsgesetzes.
Verkaufs- und Transportverpackung
Verkaufsverpackungen, auch bekannt als Umverpackung oder Versandverpackungen, fallen üblicherweise in privaten Haushalten und somit beim Endverbraucher oder gleichgestellten Anfallstellen als Abfall an. Im Gegensatz dazu steht die Transportverpackung. Diese fällt typischerweise nicht beim Endverbraucher an, sondern im Handel.
Wichtig für die Lizenzierung ist hierbei, wo die Verpackung typischerweise als Abfall anfällt. Verbleibt sie überwiegend im Handel, so ist sie als Transportverpackung einzustufen und somit nicht lizenzierungspflichtig. Fällt sie überwiegend als Verkaufsverpackung beim privaten Endverbraucher an, ist sie lizenzierungspflichtig.
Winzer und Imker
Ja, als Winzer produzieren Sie Wein und füllen diesen in Flaschen ab. Flaschen gelten als Verkaufsverpackungen im Sinne des Verpackungsgesetzes. Deshalb müssen Sie diese auch über ein duales System lizenzieren. Verpacken Sie die Flaschen außerdem in Kartons und versenden diese direkt an den Endverbraucher, so müssen Sie auch die Versandkartons lizenzieren.
Wird der Wein allerdings direkt von einem Großhändler abgeholt und dieser verpackt ihn dann in Kartons und versendet ihn an private Endverbraucher, dann müssen Sie nur Ihre Flaschen lizenzieren. Für den Versandkarton steht in diesem Fall der Großhändler in der Pflicht.
Das gleiche gilt für gewerbliche Imker, die ihren Honig in Gläser abfüllen und ihn zum Beispiel über einen Onlineshop vertreiben. Die Gläser sind Verkaufsverpackungen, die über ein duales System lizenziert werden müssen. Werden für den Versand zudem Versandkartons genutzt, müssen auch diese lizenziert werden.
Lizenzierungskosten steuerlich geltend machen
Ja, bei den Lizenzierungskosten handelt es sich um dauernde und wiederkehrende Zahlungen, die sofort als Betriebsausgaben gewinnmindert anzusetzen sind. D.h. diese Aufwendungen sind als Betriebsausgaben (steuerlich) abziehbar.
Entsorgung in der Praxis mit SUSA Solutions
Nein, die Firma SUSA Solutions GmbH ist kein Entsorgungsunternehmen, sondern bietet den Service mit seinem Partner Reclay Systems GmbH in Köln bundesweit an. Reclay Systems ist Betreiber eines zugelassenen dualen Systems, das flächendeckend in Deutschland den Haushaltungen und vergleichbaren Anfallstellen Sammelbehälter (Gelbe Säcke, Gelbe Tonnen, Papiertonnen, etc.) zur Verfügung stellt. Die Haushalte werfen die gebrauchten Verpackungen in diese Behältnisse. Reclay Systems oder deren Partner holen die Behältnisse regelmäßig ab und verwerten und recyceln die Verpackungen gemäß den gesetzlichen Vorschriften.